AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma NOBEL NOBEL STREETWEAR

§1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen


(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem

Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die mit uns zu einem Zwecke in

Geschäftsbeziehungen tritt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit  

zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(3) „Unternehmer“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder   

rechtsfähige Personengesellschaften, die mit uns in Geschäftsbeziehungen treten und die in Ausübung ihrer 

gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB). Sofern Unternehmer nicht in Ausübung ihrer

gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, kommen ihnen ebenfalls die für Verbraucher bestimmten

Rechte zugute. Sie gelten als Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen.
(4) „Kunden“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(5) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Unternehmern

werden, selbst in Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich

zugestimmt.

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes


(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop.
(2) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot

unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit

der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines

Kaufvertrages ab.

(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen:

Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene

Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1)   Auswahl der gewünschten Ware
2)   Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“
3)   Prüfung der Angaben im Warenkorb
4)   Betätigung des Buttons „zur Bestellung“
5)   Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Kundendaten oder einloggen in bestehendes

Kundenkonto (E-Mail-Adresse und Passwort)
6)   Gewünschte Zahlungsart angeben.
7)   Verbindliches Absenden der Bestellung durch Anklicken „Bestellung bestätigen“

Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail. Diese stellt 

noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich, in Textform oder durch

Übersendung der bestellten Ware.
(4) Bei Bestellungen über unseren Internetshop sind wir berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot

des Kunden schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von einer Woche

anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(5) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung


(1) Die angegebenen Preise in unserem Shop enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige

Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
(2) Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse. Zur Absicherung des Kreditrisikos behalten wir uns vor,

die erbetene Bestellung nur gegen Vorauskasse durchzuführen.
(3) Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich den Kaufpreis unverzüglich nach

Vertragsschluss zu zahlen.

§4 Lieferung


(1) Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der

verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.

§5 Eigentumsvorbehalt


(1) Ist der Kunde Verbraucher, so behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des

Kaufpreises vor.

§6 Gewährleistung


(1) Bei Verbrauchern verjähren Gewährleistungsansprüche für Neuwaren in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware.

Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern bei Gebrauchtwaren, die nicht auf Schadensersatz gerichtet sind,

verjähren in einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Im Übrigen bestimmt sich bei Verbrauchern die Gewährleistung

nach den gesetzlichen Regelungen.
(2) Bei Unternehmern verjähren Gewährleistungsansprüche, die nicht auf Schadensersatz gerichtet sind, in einem   

Jahr ab Ablieferung der Ware.
(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB müssen die Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen

untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich

anzeigen. Unterlässt der Unternehmer dies, so ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts

ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns von Unternehmern innerhalb einer Frist von einer Woche ab

Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Den

Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel

selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

§7 Haftungsbeschränkung


(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf

den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht

vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird,

haften weder wir noch unsere Erfüllungsgehilfen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die

ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer

regelmäßig vertrauen darf.
(2) Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Garantie bleibt hiervon unberührt. Weiter gelten die

Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des

Lebens des Kunden.

§8 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:

Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Nobel Nobel Streetwear
gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Nicolas Pospiech
Kantstr. 61
D-10627 Berlin
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung



§9 Rechtswahl & Gerichtsstand


(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die

den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als

nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, indem der Verbraucher

seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.


§10 Salvatorische Klausel


Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig oder undurchsetzbar

sein sollten oder dies im Nachhinein werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt, es sei

denn, durch den Wegfall einzelner Klauseln würde eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt, dass ihr ein

Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.


Berlin 23.11.2009